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Aktuelle Themen

01.07.13 - Nur bare Werte sind für Stronach wahre Werte

Die Tatsache, dass der kanadische Milliardär Frank Stronach Spenden an seine Partei offenbar als Darlehen verschleiert, lässt für BZÖ-Bündnissprecher Rainer Widmann tief blicken. "Offensichtlich sind für Stronach nur bare Werte wahre Werte. Wieder trickst Stronach bei Finanzierungen herum, seine Steuerflucht nach Kanada hat ja bereits bewiesen, dass beim eigenen Geld für Stronach die Österreichliebe sofort aufhört.

30.06.13 - "Zuerst ignorieren sie dich, dann belächeln sie dich, dann bekämpfen sie dich, am Ende gewinnst du!"

"Die BZÖ-Familie ist heute zusammengekommen, um Österreich von dieser selbstgefälligen Machtarroganz von Rot und Schwarz zu befreien. Das ist unser Credo, mit dem wir in die kommende Nationalratswahl gehen", mit diesen Worten eröffnete BZÖ-Bündnisobmann und Spitzenkandidat Josef Bucher vor mehr als 500 Delegierten seine Rede am heutigen BZÖ-Wahlkonvent und nannte als Wahlziel "fünf Prozent und plus". 

30.06.13 - "Als "wirres Gestammel eines älteren Herren, der nicht mehr ernst zu nehmen ist", bezeichnet BZÖ-Bündnissprecher Rainer Widmann den heutigen Auftritt von Frank Stronach in der ORF-Pressestunde. Mehr gebe es dazu nicht zu sagen, denn "Stronachs One-Man-Showpartei befindet sich sowieso in der biologischen Abbauphase durch den Wähler". 

29.06.13 - Bures gibt Angstwahlkampf zu - SPÖ ist Partei der "sozialistischen Hängematte"

"Der heutige Auftritt von Infrastrukturministerin Doris Bures ist typisch für den Zustand der rot-schwarzen Nichtstuerkoalition. SPÖ und ÖVP führen Showgefechte, gepaart mit unzähligen leeren Versprechungen, denen nicht einberufene Arbeitskreise folgen. Den Bürgern wird hier ein Showwahlkampf vorgeführt, ohne dass SPÖ und ÖVP hier nach den Wahlen auch nur einen Funken Umsetzungswille zeigen," so BZÖ-Bündnissprecher Rainer Widmann zu den Aussagen von Ministerin Bures im Ö1 Journal zu Gast. 
 

29.06.13 - SPÖ und ÖVP haben im Parlament BZÖ-Antrag auf Aufklärung abgelehnt

"Jetzt ist bewiesen, was das BZÖ seit dem Hochwasser vermutet hat. Teile Oberösterreichs wurden während des Hochwassers bewusst geflutet, ohne die Betroffenen vorher zu informieren oder zu evakuieren.

Das BZÖ fordert die Einsetzung einer - mit internationalen Experten besetzten - Untersuchungskommission, um schonungslos aufzuklären, wie hier das Krisenmanagement versagt hat und ob oberösterreichische Orte bewusst geflutet wurden, um die Donauanrainer zu schützen", so BZÖ-Bündnissprecher und BZÖ-OÖ Spitzenkandidat Rainer Widmann. 
 

29.06.13 - Pflegegeld-Anpassung an Inflation und Gesamtkonzept dringend notwendig

Nach wie vor gebe es im Pflegebereich viele Baustellen und es drohe langfristig durch die demographische Entwicklung der Kollaps des Systems, mahnte heute die stellvertretende BZÖ-Klubobfrau Abg. Ursula Haubner anlässlich des 20. Jahrestages des Inkrafttretens des Pflegegeldgesetzes am 1. Juli 1993.

"Die rot-schwarze Bundesregierung hat es bisher verabsäumt, eine zukunftssichernde Gesamtstrategie zu erarbeiten. Zwar gab es in den letzten Jahren einige Schritte in die richtige Richtung, aber vieles ist noch offen, insbesondere fehlt weiterhin ein zur Gänze finanzierbares, bundeseinheitliches Gesamtpflegekonzept, um die Finanzierung der Pflege langfristig abzusichern." 
 

28.09.13 - "Beschlussfassung ohne Wenn und Aber und ohne ideologisches Zicken - bis zu 400 Euro Ersparnis für Stromkunden"

"SPÖ und ÖVP müssen die unseligen parteipolitischen Machtspiele auf Kosten der Stromkunden sofort einstellen. Die längst notwendigen Erleichterungen beim Anbieterwechsel müssen daher nächste Woche im Nationalrat auch tatsächlich beschlossen werden", forderte heute BZÖ-Bündnissprecher Abg. Mag. Rainer Widmann. "Der rasche und unbürokratische Umstieg auf andere Energieanbieter bringt nämlich eine Ersparnis für die Stromkunden von bis zu 400 Euro", erklärte Widmann. 
 

28.06.13 - BZÖ-Bildungssprecherin Ursula Haubner und BZÖ-Chef Klubobmann Josef Bucher verlangen anlässlich der heutigen Zeugnisverteilung in Ostösterreich, dass alle Schüler, die zu einer Nachprüfung antreten müssen, in den Ferien Gratisnachhilfe durch Lehrer erhalten sollen.

27.06.13 - "Wir wollen Reformen und eine Steuer- und Gebührensenkung für die österreichische Bevölkerung, damit ihnen mehr in der Geldbörse bleibt"
 

"Wir wollen ganz klare Reformen und eine Steuer- und Gebührensenkung für die österreichische Bevölkerung, damit ihnen mehr in der Geldbörse bleibt", sagte heute BZÖ-Bündnissprecher Abg. Mag. Rainer Widmann in seinem Debattenbeitrag, der die Wortmeldung von Finanzministerin Fekter als Märchenstunde bezeichnete und ihr aus diesem Grund einen BZÖ-Steuerrechner überreichte. "Dieser Rechner soll der ÖVP zur die Weiterbildung dienen", so Widmann. 
 

27.06.13 - Elchtest für ÖVP - Schluss mit billigen schwarzen Wahlversprechen
 

"Österreich ist auf dem Weg in die Rezession. Eine Rekordarbeitslosigkeit von 400.000 Betroffenen und bis jetzt 3.000 Firmenpleiten allein in diesem Jahr dürfen der Regierung einfach nicht egal sein. Das BZÖ verlangt deshalb als Gegenmaßnahme Steuern und Gebühren runter, damit den Menschen und der Wirtschaft wieder mehr zum Leben bleibt",

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