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Trodt-Limpl will Kanzlerpräsidenten und 20 Mio. Euro jährlich sparen

 

Angesichts des Fiaskos rund um die Verschiebung der Bundespräsidentenwahl erneuert BZÖ-Obfrau LAbg. Mag. Johanna Trodt-Limpl die langjährige Forderung nach einer Abschaffung des Amtes. „Zugleich mit dem neuen Wahltermin sollen die Menschen die Möglichkeit bekommen, mittels Volksbefragung ihre Meinung kund zu tun.

Die bisherigen Hauptaufgaben des Bundespräsidenten als „Begrüßungsaugust und Oberprotokollführer der Republik“ rechtfertigen ohnehin dieses Amt mit Kosten von jährlich weit über 20 Mio. Euro in dieser Form nicht mehr.“

Deshalb will das BZÖ die Funktion des Bundespräsidenten mit dem Kanzler zusammenfassen. Dieser „Kanzlerpräsident“ solle gleichzeitig mit der Nationalratswahl direkt vom Volk gewählt werden, die Angelobung könne der Verfassungsgerichtshofpräsident vornehmen.

Die vom BZÖ vorgeschlagene Zusammenlegung der Funktionen "Bundeskanzler" und "Bundespräsident" zu einem "Kanzlerpräsidenten", würde einen jährlichen Einsparungseffekt von mehr als 20 Millionen Euro bringen, sagt Trodt-Limpl: „Ein Jahresbruttogehalt von mehr als 300.000 Euro, dutzende Beamte und Vertragsbedienstete, Leibwächter, Dienstwägen, Gebäude und Repräsentationskosten in Millionenhöhe, hunderte Empfänge und Ordensverleihungen im Jahr - Genug gezahlt. Schaffen wir endlich im Sinne der Sparsamkeit einen Kanzlerpräsidenten", verlangt die BZÖ-Obfrau.

 

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