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17.05.16 - BZÖ will Kanzlerpräsidenten und 20 Mio. Euro jährlich sparen!

 

Das BZÖ hat im Vorfeld der Bundespräsidentenwahl an alle Kandidaten aktuelle Fragen gerichtet, welche die Bevölkerung interessieren und bewegen. „Aufgrund der Rückmeldungen hätte das BZÖ entschieden, eine entsprechende Empfehlung für einen Kandidaten beziehungsweise eine Kandidatin auszusprechen. Es haben aber nur Frau Griss und Herr Kohl geantwortet“, repliziert die gf. Bundesobfrau des BZÖ LAbg. Mag. Johanna Trodt-Limpl.

Ohne Deklaration zu den brennendsten Fragen, ob beispielsweise eine Zusammenlegung der Ämter des Bundespräsidenten und des Bundeskanzlers vorstellbar sei, fehle schlichtweg eine ausreichende sachliche Entscheidungsgrundlage. „Der Bundesvorstand hat sich daher einstimmig ausgesprochen, für die Stichwahl am kommenden Sonntag für keinen Kandidaten eine Empfehlung abzugeben.“

 

Die bisherigen Hauptaufgaben des Bundespräsidenten als „Begrüßungsaugust und Oberprotokollführer der Republik“ rechtfertigen dieses Amt mit Kosten von jährlich weit über 20 Mio. Euro in dieser Form nicht mehr. Deshalb will das BZÖ die Funktion des Bundespräsidenten mit dem Kanzler zusammenfassen. Dieser „Kanzlerpräsident“ solle gleichzeitig mit der Nationalratswahl direkt vom Volk gewählt werden, die Angelobung könne der Verfassungsgerichtshofpräsident vornehmen.

 

Die vom BZÖ vorgeschlagene Zusammenlegung der Funktionen "Bundeskanzler" und "Bundespräsident" zu einem "Kanzlerpräsidenten", würde einen jährlichen Einsparungseffekt von mehr als 20 Millionen Euro bringen, sagt Trodt-Limpl: „Ein Jahresbruttogehalt von mehr als 300.000 Euro, dutzende Beamte und Vertragsbedienstete, Leibwächter, Dienstwägen, Gebäude und Repräsentationskosten in Millionenhöhe, hunderte Empfänge und Ordensverleihungen im Jahr - Genug gezahlt. Schaffen wir endlich einen Kanzlerpräsidenten", schließt die gf. BZÖ-Obfrau.

 

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