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24.11.15 - Keine Rückkehrmöglichkeit für Österreicher, denen Verbindungen zu Terrororganisationen nachgewiesen werden können

„All jene, die nachweislich in Verbindung mit Terrororganisationen stehen und im Besitz der österreichischen Staatsbürgerschaft sind, dürfen in Österreich nie wieder Fuß fassen dürfen. Ihnen ist umgehend die Staatsbürgerschaft abzuerkennen. Zudem muss auch ein Aufenthaltsverbot innerhalb Österreichs und der EU ausgesprochen werden“, verlangt heute, Dienstag, für das BZÖ Bündniskoordinator LAbg. Willi Korak. Die Idee einer Fußfessel für Zurückgekehrte, wie von ÖVP-Innenministerin Mikl-Leitner ins Spiel gebracht, lehnt das BZÖ kategorisch ab.

„Die Fußfesseldiskussion ist ein einziges Kasperltheater und gleicht jener Diskussion rund um den Grenzzaun in Spielfeld. Denn in Spielfeld wusste man auch nicht, ob man Zaun oder einfach nur Tür mit Seitenteilen sagen sollte. Eines ist auch klar, eine lange Diskussion um den Hausarrest kann sich die Bundesregierung nicht leisten. Die Bevölkerung erwartet sich klare und rasche Maßnahmen, um den Schutz der eigenen Bürger sicherzustellen. Niemand kann nämlich sagen, wie viele mutmaßliche Terroristen, egal mit welcher Staatsbürgerschaft auch immer, sich mit den zigtausenden Flüchtlingen ins Land geschleust haben. Deswegen wäre eine umfassende ausnahmslose Registrierung aller Flüchtlinge und ein rigoroses Kontrollieren und Sichern der Grenzen wichtig gewesen. Jetzt sich aber auf gut 70 vom heimischen Verfassungsschutz bestätigten Personen mittels Hausarrest zu versteifen, wird sicher zu wenig sein“, kritisiert Korak. „Wer Seite an Seite der Jihadisten des Islamischen Staates kämpft, hat das Recht auf Heimat in Österreich verspielt“, fasst Korak zusammen.

 

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