MAILEN SIE MIR

Ursula Haubner

Ihr Bürgermeister
Siegfried Berlinger

mitglied

Mailen Sie uns!

Startseite

19.06.13 - Oranger Antrag mit Regierungsvorschlägen als "Elchtest" für SPÖ und besonders ÖVP

Die vom BZÖ einberufene Sondersitzung des Nationalrates "Genug versprochen - Steuern und Gebühren runter!", findet am 27. Juni - Beginn 09.00 Uhr, Aufruf 12.00 Uhr - statt, gibt BZÖ-Chef Klubobmann Josef Bucher heute bekannt. "Ziel ist ein "Elchtest" für die SPÖ und speziell die ÖVP, ob sie es mit den im Vorwahlkampf groß angekündigten Entlastungen ernst meinen.

Deshalb wird das BZÖ bei dieser Sondersitzung neben einem umfassenden Entlastungsantrag, auch jede Forderung die SPÖ und speziell die ÖVP gemacht haben und die die Österreicher entlasten würde, einzeln beantragen. Hier wird sich zeigen, ob die Regierung die Menschen "verarscht" oder es wie das BZÖ mit der Entlastung ernst meint", so Bucher. 
 

SPÖ und ÖVP - die seit 2007 gemeinsam Österreich regieren und die Steuern- und Abgabenquote massiv erhöht haben - liefern sich für Bucher derzeit einen verlogenen Entlastungswettbewerb ohne jeden Umsetzungswillen. Gerade die ÖVP überschlage sich mit Vorschlägen die das BZÖ seit Jahren beantragt habe. Beispielsweise ist der Spindelegger Tausender eine Kopie des Bucher Tausenders und wurde von der Regierung bisher immer abgelehnt. "Das BZÖ steht für Wahrheit und Ehrlichkeit, deshalb sagen wir: Genug versprochen - Steuern und Gebühren runter! Vor Wahlen werden den Bürgern die Karotten vor die Nase gehängt, nach Wahlen steigt die Belastung - das ist das "Eiserne Gesetz der Großen Koalition". Das BZÖ ist die einzig glaubwürdige Steuersenkungs- und Entlastungspartei - wir meinen es ernst und kämpfen für eine Entlastung der Österreicher noch vor den Wahlen. Was du heute kannst besorgen, dass verschiebe nicht auf Morgen", so Bucher. 

Folder Frauenzukunft

Folder Seniorenplattform